Aktuelles

Trump gegen Lula: Der unvermeidliche Konflikt zwischen Imperialismus und Souveränität

Trump gegen Lula: Der unvermeidliche Konflikt zwischen Imperialismus und Souveränität

Mit dem Wiedereinzug Donald Trumps ins Weiße Haus scheint Brasilien und seinem Präsidenten Lula da Silva eine kaum vermeidbare geopolitische Konfrontation bevorzustehen. Was Lula anstrebt – die Stärkung internationaler Institutionen, eine Reform des Weltfinanzsystems, Bekämpfung der Ungleichheit, Milliardärsbesteuerung, Entschuldung der ärmsten Länder, Bekämpfung von Hunger und Armut, Fortschritte bei den Klimaverhandlungen…

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Korruption und Menschenrechtsverletzungen

Korruption und Menschenrechtsverletzungen

In 2019 hat die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte einen Bericht veröffentlicht, der den Zusammenhang zwischen Korruption und Menschenrechtsverletzungen ausführlich darstellt. Die zentrale Aussage dieses Berichtes lautet: Korruption verletzt Menschenrechte. Die beiden Phänomene sind nicht identisch; doch sie treten oft in Verbindung miteinander auf. Dieses Verständnis wird auch zunehmend von der einschlägigen Wissenschaft geteilt.

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Atomkraft – nein danke!

Atomkraft – nein danke!

Seit 1975 gibt es ein Atomabkommen zwischen Deutschland und Brasilien. Es soll der nuklearen und technologischen Stärkung Brasiliens und dem Aufschwung der deutschen Wirtschaft dienen. Effektiv hatte dieses Abkommen lediglich einen Reaktor in Brasilien zur Folge und existiert seitdem ausschließlich auf dem Papier. Energiepolitisch relevant ist es trotzdem.

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Rechtsstaat und Menschenrechte: Nagelprobe in Honduras

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Rechtsstaat und Menschenrechte: Nagelprobe in Honduras

Das bei der Weltbank angesiedelte Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten – International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) ist eine wichtige Institution der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Es wird bei Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten tätig; in der Regel auf der Grundlage von bilateralen oder multilateralen Investitionsschutzabkommen.

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Die G20‐Präsidentschaft Brasiliens 2024

Die G20‐Präsidentschaft Brasiliens 2024

„Brazil is back“. Als der brasilianische Präsident Lula da Silva Anfang Dezember 2023 zum offiziellen Besuch und zur Wiederbelebung der strategischen Partnerschaft mit Deutschland in Begleitung zahlreicher Minister*innen nach Berlin kam, hatte Brasilien bereits ab dem 1. Dezember die Präsidentschaft der Gruppe der 20 von Indien übernommen.

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Rechtsstaat und Menschenrechte: Nagelprobe in Honduras

Bolsonarismo ohne Bolsonaro

Die Kommunalwahlen am 5. Oktober 2024 in Brasilien haben erneut die politische Spaltung des Landes offengelegt. Am 27. Oktober ist es in einigen Gemeinden zu Stichwahlen gekommen. Im rechtsextremen Lager gibt es viel Bewegung und neue Akteure ringen um die Vorherrschaft dort.

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Rechtsstaat und Menschenrechte: Nagelprobe in Honduras

Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität und Unterwanderung von Staaten

Die Grundlage des Vorgehens gegen Organisierte Kriminalität und Unterwanderung von Staaten ist ein Dreiklang aus starken staatlichen Institutionen, Artikulation der Zivilgesellschaft und internationaler Unterstützung. Besonders wirksame Instrumente sind hierbei Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche, die Beschlagnahmung von illegal erworbenen Vermögenswerten sowie die öffentliche Aufdeckung von kriminellen Machenschaften und von Fällen der Unterwanderung staatlicher Institutionen…

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Quo vadis Ecuador?

Quo vadis Ecuador?

Ecuador galt Mitte der letzten Dekade als Insel des Friedens auf einem insgesamt von hoher Gewalt geprägten Kontinent. Doch seit etwa 2019 nahmen Gewalt und Unsicherheit exponentiell zu. Diese außergewöhnliche und beunruhigende Zunahme von Kriminalität und Bedrohung der öffentlichen Sicherheit ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, die…

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Überzeugender Auftritt 

Überzeugender Auftritt 

Im Rahmen des Besuchs des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und eines Großteils seiner Minister:innen vom 03. bis 05. Dezember in Berlin, fand am 03. Dezember ein Gespräch mit Arbeitsminister Luiz Marinho und dem Minister für soziale Kommunikation Paulo Pimenta in der angolanischen Botschaft statt. Die Veranstaltung wurde von der brasilianischen Botschaft, dem brasilianischen Kanzleramt, dem Lateinamerika-Forum (LAF Berlin e.V.), dem Kollektiv Militantes de Berlim (Aktivist:innen in Berlin) und dem Núcleo do PT na Alemanha (Initiative PT in Deutschland) organisiert.

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Argentina: Al borde del abismo

Argentina: Al borde del abismo

¿Qué rol jugó la situación económica en el proceso y la campaña electoral? ¿Cuáles fueron las propuestas más importantes de los candidatos que disputaron el balotaje para solucionar la crisis económica y social?

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Política de género feminista en gobiernos de la izquierda democrática

Política de género feminista en gobiernos de la izquierda democrática

En los últimos dos años, Chile, Colombia y Brasil pasaron a contar con gobiernos progresistas con fuerte impronta de la izquierda democrática. Gabriel Boric asumió el gobierno de Chile en marzo de 2022, en agosto del mismo año asumió Gustavo Petro en Colombia y en enero de 2023 fue la vez de Luiz Inácio Lula da Silva en Brasil. Los tres se impusieron sobre candidaturas conservadoras y hasta de extrema derecha.

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