Nach parlamentarischem Putsch: Peru hat wieder Präsidenten

18.11.2020 „Peru hat wieder eine Führung. Der gemäßigte Politiker Francisco Sagasti Hochhausler (Partido Morado) wird zum Parlamentspräsidenten gewählt und damit zum Übergangschef bis Juli 2021.“ Beitrag von Jürgen Vogt in der TAZ. 16.11. Andreas Baumgart, Infostelle Peru, schreibt: Man kann gar nicht so schnell schreiben, wie sich die Situation in Peru entwickelt. Gestern habe ich […]

18.11.2020 „Peru hat wieder eine Führung. Der gemäßigte Politiker Francisco Sagasti Hochhausler (Partido Morado) wird zum Parlamentspräsidenten gewählt und damit zum Übergangschef bis Juli 2021.“ Beitrag von Jürgen Vogt in der TAZ.

16.11. Andreas Baumgart, Infostelle Peru, schreibt:

Man kann gar nicht so schnell schreiben, wie sich die Situation in Peru entwickelt. Gestern habe ich noch einen kleinen Artikel zur Aktualisierung geschrieben.

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Kaum war er online, fehlte schon das letzte wichtige Ereignis: Die Sprecher der Fraktionen hatten sich nach einer zwölfstündigen Sitzung darauf geeinigt, einer einzigen konsensualen Liste für den Vorsitz des Parlaments zuzustimmen. Angeführt wurde sie durch die linke Politikerin und Schriftstellerin des „Frente Amplio“, Rocio Silva Santisteban. Stellvertreter*innen sollten Francisco Sagasti von der Partei „Partido Morado“, Luis Roel von “Acción Popular” und Yessica Apaza “Unión Por el Perú” werden. Die ersten drei hatten gegen die Absetzung Vizcarras gestimmt. Die folgende Parlamentsabstimmung war von enormer Bedeutung, denn mit der Wahl als Parlamentspräsidentin wäre Rocio Silva Santisteban dann im nächsten Schritt auch die Interminspreäsidentin Perus geworden. Die Liste fiel bei der Abstimmung durch. 42 Abgeordente stimmten für die Liste, 52 dagegen und 25 enthielten sich. 60 wären für einen Erfolg nötig gewesen. Das Egebnis zeigt vor allem zweierlei: Die Mehrheit der Parlamentarier ist bisher nicht gewillt, eine linke Politikerin zur peruanischen Präsidentin zu wählen und die Fraktionssprecher haben keinen Einfluss auf sie Fraktionen, die sie repräsentieren.
Heute werden die Sprecher*innen weiter tagen und im Lauf des Tages wird es erneut eine Abstimmung über die eingereichten Listen im Parlament geben.
Saludos, Andreas

13.11.2020: Der peruanische Kongress setzt Präsident Vizcarra ab und stürzt Peru in eine tiefe politische Krise. Andreas Baumgart erklärt und analysiert, wie es so weit kam. Lesen Sie hier den Beitrag von Andreas Baumgart, Infostelle Peru vom 13.11.2020

Proteste in Cuzco. Foto: Adriana Peralta

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Foto Credits: Flickr, Presidencia Perú, MENSAJE A LA NACIÓN DEL PRESIDENTE FRANCISCO SAGASTI, CC BY-NC-SA 2.0