Ganztägige Veranstaltung zu Amazonien im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf am 7.11.2019 – ein Rückblick
Als wir am Abend auf den Tag zurückblickten, waren wir erleichtert. Es waren mehr gekommen als befürchtet, waren wir doch nicht die einzigen, die in den letzten Tagen und Wochen Veranstaltungen zu Amazonien organisiert hatten.
Grußwort Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger
Am 1.11.2018 bereits kündigten wir eine Nachfolgeveranstaltung zum damaligen Thema „Amazonien zerstört, Klimawandel verschärft – was tun Kommunen?“ an. Zu dieser luden nun am 7.11.2019 die Stabsstelle Bildung für nachhaltige Entwicklung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf ein, das Forum Umwelt und Entwicklung, FDCL, Brot für die Welt, Klima-Bündnis und LAF Berlin e.V. Schirmherr war wiederum Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger.
Über das Jahr hatten wir uns um eine Reaktivierung der Berliner Mitgliedschaft im Klima-Bündnis europäischer Städte bemüht – mit überschaubarem Erfolg. Gespräche mit den Senatsverwaltungen verliefen wohlwollend, jedoch ohne Ergebnis. Etwas erfolgreicher waren solche mit den entwicklungspolitischen Sprechern der Regierungsparteien, die eine Zusage über € 50.000 für das Klimathema brachte (Engagement Powershift/Berliner Entwicklungsplitischer Ratschlag BER).
li Laszlo Maras (Forum Umwelt und Entwicklung) und Moderator Thomas Fatheuer
Die Lehre, die wir aus dem Vorjahr zogen: Amazonien braucht mehr Zeit. Also planten wir diesmal ein dreiteiliges Tagesprogramm:
- „Was tun in Amazonien? Zusammenarbeit und Solidarität mit Brasilien in schwierigen Zeiten“
- ein Strategietreffen und abends dann stellten wir die vermessene Frage
- „Können Entwicklungsprojekte Amazonien retten?“
Warum wir zufrieden waren: trotz des großen Parallelangebots zu Amazonien fand doch eine beachtliche Zahl an Interessierten in den BVV Saal, sowohl zu dem Workshop morgens als auch zu der Abendveranstaltung. Die Besetzung der Podien versprach engagierte Qualität.
Details
Das eingeladene BMZ schickte keinen Vertreter zu der Tagung. Spekuliert treibt das Ministerium möglicherweise die große Frage um, wie und vor allem mit wem die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Brasilien weitergehen könnte. In den Beiträgen war indessen die offizielle Entwicklungspolitik wichtiger Bezugspunkt. So beim Einstiegsreferat von Thomas Fatheuer (auch Moderator des Tages) zur Frage „Wo steht die internationale Kooperation mit Amazonien heute?“
Fatheuer, der selbst 18 Jahre mit DED, GTZ und Heinrich Böll Stiftung in Brasilien gearbeitet hatte, fand lobende Worte für die deutsche EZ (ausführlich in Thomas Fatheuer, Deutsche Entwicklungszusammenarbeit im brasilianischen Amazonasgebiet. Erfolge und Herausforderungen von 1992 bis heute, Hg. v. der Heinrich-Böll-Stiftung, Schriften zur Demokratie Band 55, 2019, in der er auch nicht an Kritik spart), desgleichen Letícia Rangel Tura, Direktorin der großen brasilianischen Nichtregierungsorganisation FASE Nacional mit Engagement in Amazonien.
Leticia Tura, FASE Nacional
Über 30 Jahre hatte sich die deutsche EZ bei der Demarkierung und Überwachung indigener Gebiete einen Namen gemacht. Der jetzige Präsident schaffte es, dieses deutsche Engagement in weit weniger als einem Jahr (prononciert ausgedrückt) auf die „Müllhalde“ der Geschichte zu werfen. Im November sind die nächsten bilateralen EZ-Verhandlungen vorgesehen. Es bleibt zu hoffen, dass das BMZ zu seinem bisherigen Engagement steht und die Weiterverfolgung der einmal gemeinsam vereinbarten Ziele und Instrumente zu Amazonien einfordert.
Die ReferentInnen zeichneten ein düsteres Bild der gegenwärtigen Situation. Zwar gäbe es das Umweltministerium und einige zugeordneten Institutionen dem Namen nach noch, aber es seien kaum mehr als Hüllen in Folge von Personal-, Kompetenz- und Haushaltskürzungen übriggeblieben. Indigene und Schutzgebiete sind für die Regierung in erster Linie Entwicklungshindernisse. Gesetze und Normen wurden verwässert, Entscheidungs- und Partizipationsgremien aufgelöst, den Indigenen den in der Verfassung garantierten Schutz zugunsten von großen Wirtschaftsprojekten wie Staudammbau, Bergbau und Großlandwirtschaft entzogen. Und der Minister? Da scheint man den Bock zum Gärtner gemacht zu haben.
Den Kongress braucht der Präsident nicht zu fürchten, die sog. Bancada Ruralista verfügt über 44% der Sitze in der Camara, im Senat über 39%. Die aus Neoliberalen und Nationalisten, Rechtsradikalen und Konservativen, Evangelikalen und Militärs zusammengesetzte Hybrid-Regierung birgt indessen Sprengkraft.
Für die gegenwärtige Regierung sind Flexibilisierung und Privatisierung Zauberworte, die das Land aus der Verschuldungskrise holen sollen, bezahlt durch die Zerstörung der Naturwälder und als Lateralschaden Vernichtung ihrer BewohnerInnen. Eine Militarisierung der Institutionen erfolgte, in dem nahezu alle wichtigen Ämter im Staat – gerade auch im Umweltbereich – durch Militärs besetzt wurden. Besonders begeistert dürften Teile des Militärs angesichts der Inkompetenz und den Ausfällen des Präsidenten und einzelner Regierungsmitglieder nicht sein. Sie könnten fürchten, ihren guten Ruf zu verlieren.
Als am hellichten Nachmittag der Himmel Sao Paulos verdunkelte
… da nahm plötzlich die gesamte Nation wahr, dass die Brände (queimadas) nicht die normalen wie jedes Jahr waren. Explosionsartig war deren Zahl im Juli-August angestiegen (280%/320% im Vergleich zum Vorjahr), zurückführbar auf die extreme Trockenheit aber auch auf die Aussagen des Präsidenten, der den Brandlegern Straflosigkeit in Aussicht stellte. Der Präsident wiederum brachte die Nicht-Regierungsorganisationen mit den Bränden in Verbindung – diese hätten sie gelegt, um ihm und dem Image Brasiliens zu schaden. Parallel zu den queimadas stieg die Zahl der Landkonflikte in und um Schutzgebiete an.
Fundo Amazonia: Der mit 1,2 Mrd. € ausgestatte Fonds hatte sich seit 2009 zur wichtigsten Finanzierungsquelle für Entwicklungsprojekte in Amazonien entwickelt. Eine der ersten Amtshandlungen des Präsidenten im Januar war, die Entscheidungsgremien auch dieses Fonds aufzulösen, gezielt, um den Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) die finanziellen Hilfen abzugraben. Seither wurden keine neuen Projekte mehr bewilligt. Betroffen sind davon aber auch bundesstaatliche Einrichtungen (zB die Feuerwehren), die 60% der Mittel aus dem Fonds erhalten hatten, was den Widerstand der betroffenen Gouverneure der Amazonas-Staaten hervorrief. Umweltminister Salles schlug vor, den Fonds zur Entschädigung von Großgrundbesetzern einzusetzen (die illegal indigene Gebiete okkupiert und dann legalisiert hatten). Hauptfinanzier Norwegen stellte in Folge dieser Entwicklungen die weitere Unterstützung für den Fonds ein. Betroffen sind auch von FASE unterstützte Projekte (s. unten).
Zum Freihandelsvertrag EU-Mercosur: Wir sollten zunächst definieren, was wir nicht wollen. Besser sei kein Vertrag als einer der zu erwartbaren negativen Auswirkungen für Amazonien führen würde. Es dürfe nicht sein, dass Entwaldung (desmatamento), Landraub (grilagem) und Konflikte sogar noch gefördert würden. Auch sollte der Vertrag ohne Einbeziehung der Zivilgesellschaft nicht unterzeichnet werden.
Thomas Brose, Klima-Bündnis
Thomas Brose stellte als Geschäftsführer das Klima-Bündnis europäischer Städte (KB) mit den Völkern Amazoniens vor. Dieses müht sich mit seinen 1700 Mitgliedskommunen seit 1990 um Reduktion der CO2-Emissionen und um den Erhalt der Regenwälder in Kooperation mit indigenen Völkern. Wie Leticia darauf hingewiesen hatte, dass wir in unsere Diskussion auch den Naturraum Cerrado einbeziehen sollten, so verwies Brose darauf, dass zu Amazonien neun Anrainerstaaten gehören. Das Klima-Bündnis hat sein Büro in Quito, Kooperationspartner aller nationalen Indigenen Dachverbände ist die COICA.
Seit 2011 zielen die südamerikanischen Länder mit dem Plan IRSA darauf ab, über große Infrastrukturprojekte (Verbindung Atlantik-Pazifik; Staudämme, Wasserenergie, Schiffbarmachung der Flüsse), die Integration des Subkontinents voranzutreiben und besseren Zugang zum asiatischen Markt zu gewinnen. Die Organisationen der Zivilgesellschaft der betr. Länder dagegen würden viel zu wenig zusammen arbeiten und blieben zu sehr den nationalen Grenzen verhaftet. Das Klima-Bündnis dagegen ist transnational aufgestellt, ein großer Vorteil.
Das Klima-Bündnis versucht mittels Bürgermeisterbesuchsprogramme, Verständnis für die Lage der Indigenen zu wecken; die Kommunikation indigener Organisationen durch Finanzierung von Treffen zu fördern; lokale Strukturen zu stärken; und schließlich auch konkrete Projekte wie zu erneuerbaren Energien und einen Rechtshilfefonds zu unterstützen (bes. bedroht Waldverteidiger). Mit Interesse verfolge das Klima-Bündnis Anstrengungen um die Wiederbelebung der Mitgliedschaft Berlins im KB. Von der Bundesregierung erwartet das KB immer noch die Ratifizierung der ILO Norm 169, wie im Koalitionsvertrag festgehalten. Brasilien sieht er heute in einer absoluten Ausnahmesituation. Eine solche Zerstörung staatlicher Strukturen hätte es zuvor nie gegeben.
Luciano Wolf, Brot für die Welt
Luciano Wolf Brot für die Welt zog eine Bilanz der Kooperation der Hilfswerke. Positiv registriert er, dass viele der Vorschläge der Partnerorganisation ABONG (Brasilianischer NGO-Dachverband) zur Umweltpolitik von den PT-Regierungen aufgegriffen wurden. So hätte sich eine regelrechte Partizipationskultur entwickelt. Schulspeisungen, Bau von Zisternen, Bildungsinvestitionen verbesserten die Lebensbedingungen der Bevölkerung deutlich. Doch bei allen Erfolgen: die Strukturen blieben unangetastet (die Eigentumsverhältnisse, die Macht der Medien). Das Thema Korruption wurde von den Rechten usurpiert und gegen die Linke gewandt, so dass nun die Linken als die einzig Korrupten erscheinen. Dem Vormarsch der Evangelikalen wurde zu wenig Beachtung beigemessen. Ihm konnte nichts entgegengesetzt werden nicht zuletzt nachdem den katholischen Basisgemeinden von oben (sprich Papst) die Unterstützung entzogen worden war. Besonders bedroht sieht Luciano Wolf die UmweltaktivistInnen.
Doch Resignation sei nicht angesagt. Noch gäbe es ein großes Netz an NGOs, die nicht so leicht zu kontrollieren seien. Aber die Regierung hätte auch noch lange nicht alle Register zur Bekämpfung der NGOs gezogen …
Diskussion – was tun?
Aus dem Publikum: Juliana Ströbele-Gregor und LAF-Praktikantin Katharina Kist (im Hintergrund)
Mitveranstalter Jürgen Meier, Forum Umwelt und Entwicklung, glaubt, dass die brasilianische Regierung mit der gegenwärtigen Situation gut leben könne. Seine Wirtschaftspolitik entspräche genau den Interessen internationaler Unternehmen. Wolle man etwas erreichen, dann müsse man schon zu härteren Maßnahmen wie Störung des Geschäftsmodells greifen, z. B. durch den gezielten Boykott brasilianischer Produkte. Weitere Ideen und Meinungen aus Beiträgen des Publikums:
- Dass härtere Maßnahmen möglich sind, zeige die Geschichte: die Kooperation mit Indonesien wurde beendet, nachdem Greenpeace Korruption aufgedeckt hatte; 1973 wurden nach dem Putsch in Chile EZ-Zusagen ausgesetzt und die Gelder an die Vicaria de Solidaridad umgeleitet und in jüngerer Zeit die Sanktionen gegen Russland, Iran, Venezuela.
- Bolsonaros Politik bedrohe Erfolge von 30 Jahren deutscher EZ in Brasil, die Millionen an Steuergeldern eingesetzt hatte. Das dürfe die Bundesregierung nicht einfach hinnehmen, sie müsse Druck auf die brasilianische Regierung ausüben (will sie das kann sie das?)
- BMZ sollte einen Fonds für Zivilgesellschaft (ZVG) einrichten, bestückt mit den Mitteln, die nicht mehr in staatliche Projekte gehen (können). Mehr EZ-Mittel für ZVG, Umwidmung zur Stärkung der lokalen und Länder-Ebene direkt unter Umgehung der nationalen Ebene, wurde vorgeschlagen
- BMZ/GIZ soll seine Unterstützung für das brasilianische Landwirtschaftsministerium überprüfen. Dieses Ministerium setzt auf eine moderne industrielle (exportorientierte) Agrarwirtschaft. Es ist fest in der Hand der Großagrarier – das letzte Ministerium Brasiliens, das eine externe Unterstützung benötigt. Doch vielleicht schafft es die GIZ ja, die Vieh- und Soja-Großagrarier davon zu überzeugen, dass der Erhalt des Waldes auch ihnen nutzt?
- VENRO, Forum Umwelt und Entwicklung, NABU sollen sich mit konkreten Vorschlägen gemeinsam an das BMZ wenden, um Sorge über Amazonien zum Ausdruck zu bringen
- Brief Kritischer Aktionäre an BMWi und BDI (Ch Russau) kein Bergbau in indigenen Gebieten.
- Deutsche EZ einstellen? Dafür fand sich unter den brasilianischen Gästen niemand, besser sei es, die noch vorhandenen Einflussmöglichkeiten zu nutzen und nicht auch noch unsere Partner zu bestrafen. Wir sollten von dem ausgehen, was unsere Partner wollen und vorschlagen, zB vermehrt agrarökologische Projekte unterstützen.
- NGOs werden vom Präsidenten als Feinde Nr. 1 gesehen und sind massiv bedroht, damit auch deren Entwicklungsprojekte zur Unterstützung der Lokalbevölkerung – Thema der Regierungsverhandlungen! Sie gilt es stärker zu unterstützen
- WWF betreibt studentische Austauschprogramme und begann mit Umweltbildung (Kolumbien, Bolivien), Austauschprogramme Süd-Nord sollten über weltwärts hinaus staatlich gefördert werden
- RBB/Info-Radio bietet uns eine Woche zu Amazonien mit Kulturprogram an.
Fabian Hübner, Powershift
Fabian Hübner, Powershift: Schlägt im Rahmen seines Vortrags zu „Soliarbeit jenseits der EZ“ noch vor
- Spendenkampagnen für Waldschützer
- Petition an deutsche Regierung und Konzerne, sich an Menschen- und Arbeitsrechte zu halten (Lieferkettengesetz)
- Aktive Berliner Mitgliedschaft im KB.
Vertretene Organisationen beim Strategietreffen: Ouro Verde Bonn, KB, ARA, KOBRA, ProRegenwald, WWF, Robin Hood, FDCL, Brasilien Initiative Freiburg, Forum Umwelt und Entwicklung und LAF. Misereor war wegen Beteiligung an der zeitgleichen Veranstaltung in Würzburg im Nachgang zur Papstsynode („Amazonien. Neue Wege für die Kirche und für eine ganzheitliche Ökologie“) leider bei unserer Tagung nicht vertreten,
V.li. Th. Brose, Leticia Tura, Th. Fatheuer, Alexis Bastos, Roberto Maldonado
Abends wurde die Veranstaltung zum Thema „Können Entwicklungsprojekte Amazonien retten?“ fortgesetzt.
Alexis Bastots, Rioterra Porrto Velho Rondonia
Rioterra, FASE, WWF und Klima-Bündnis präsentierten basisnahe Projekte, die bei den technischen Lösungen ein hohes Maß an Übereinstimmung zeigten. Doch immer geht es auch um capacity building und empowerment, um Organisation und Bewusstseinsbildung, soll ein Projekt nachhaltigen Bestand haben. In ihren Beiträgen unterstrichen die ReferentInnen, dass beides gleich wichtig ist: advocacy (sprich politische Arbeit), um die Rahmenbedingungen positiv zu beeinflussen und konkrete Projekte, um die Lebensbedingungen – Ernährung, Bildung, Gesundheit – zu verbessern. Alle waren sich einig, dass unter den heute für die NGOs gegebenen Bedingungen die Bildung von Allianzen unabdingbar ist.
- Alexis Bastos stellte exemplarisch einige von Rioterra und AICA unterstützten Projekte und deren Erfolge vor (vgl. Beitrag dazu)
- Leticia Tura präsentierte den Fundo DEMA Pará mit dem Basis-Projekte unterstützt werden. Zielgruppen sind Frauen, quilombolas indigenas, extractivistas, ribeirinhos, Pescadores, agricultura familiar. FASE Projekte beinhalten z. B., Stärkung lokaler Organisationen, Ausbildung von Führungskräften, wie an Mittel kommen, Überwachung indigener Territorien gegen Invasoren, Wiederaufforstung, Produktdiversifizierung, Agrarökologie
- WWF Roberto Maldonado: Früher hätte der WWF primär den Erhalt der Naturwälder im Auge gehabt, heute habe man
Roberto Maldonado, WWF
erkannt, dass die Indigenen die besten Waldschützer seien. Er beklagt die Gesamtlage: zu wenige Erfolge, erhebliche Rückschläge, so derzeit in Brasilien. WWF sucht Allianzen. „Wir müssen schneller und anders werden und mehr kooperieren!“
- Thomas Brose sieht Amazonien doppelt bedroht: von außen durch Klimawandel, von innen durch Waldzerstörung. An Bedeutung gewonnen hätten im KB Projekte zur Erneuerbaren Energie und der Rechtshilfefonds. Kurz präsentierte er zwei Kooperationen: Österreich mit der Region Alto Rio Negro (ein Gebiet 1 ½ mal so gross wie Österreich) und Köln mit der indigenen Gemeinde Yarinacocha in Peru. Das KB erkennt inzwischen indigene Gemeinschaften als Kooperationspartner an.
Das Abendthema hatten wir bewusst in Absetzung zu den sonstigen Veranstaltungen zu Amazonien gewählt. Vor allem sollte aufgezeigt werden, dass das Verfolgen von Alternativen zum vorherrschenden umweltdestruktiven (oft export-orientierten) Entwicklungsmodell nicht nur möglich sind, sondern zwingend notwendig. So stehen sie letztlich im Interesse: der Gemeinschaften Amazoniens, der brasilianischen Gesellschaft insgesamt bis hin zur Weltgesellschaft mittel-langfristig selbst ökonomisch, politisch, sozial und ökologisch ohnehin.
Die Debatte über Amazonien wurde beim Runden Tisch von KOBRA in Weimar 8. bis 10.11.2019 fortgesetzt.
Werner Würtele
Nachtrag: die Beteiligung von Misereor und Adveniat an der Veranstaltung fiel ihrem Engagement bei der päpstlichen Synode in Rom zu Amazonien (Oktober) und dann bei der Nachsynode in Würzburg 6. – 8.11.2019 „zum Opfer.“ Lesen Sie hier das Abschlussdokument der Synode.
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