Illustres Podium
Bericht zu „Uruguay – klein, aber fein am Rio de la Plata. Eine Erfolgsstory mit ein paar Schönheitsfehlern“
Veranstaltung am 20.09.2018, im Lateinamerika-Forum Berlin
Fußball, Tango und Mujica, das sind wohl die drei Kennzeichen, die die meisten Menschen zunächst mit Uruguay in Verbindung bringen, so der uruguayische Botschafter in Deutschland. Doch das kleine Land mit seinen 3,3 Millionen Einwohnern hat noch viel mehr zu bieten.
Im lateinamerikanischen Kontext war und ist Uruguay ein besonderes Land. Welchen ökonomischen, sozialen oder politischen Indikator man auch heranzieht: Uruguay nimmt fast immer den positiven Spitzenplatz ein. Warum das so ist, darüber diskutierten Prof. Dr. Klaus Bodemer, ehem. GIGA Hamburg, Daniel Kempken, BMZ-Mitarbeiter und Autor sowie Dr. Achim Wachendorfer, ehem. Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Uruguay. Als besonderen Gast konnte der Präsident des LAF Berlin, Dr. Werner Würtele, den Botschafter Uruguays, SE Sr. Gabriel Bellón begrüßen. Es moderierte Albrecht Koschützke.
Während in den Nachbarstaaten demokratische Entwicklungen immer wieder durch Putsche und Krisen unterbrochen wurden, kann man in Uruguay seit der Unabhängigkeit im Jahr 1825 – mit Ausnahme der Diktatur zwischen 1973 und 1985 – von einer recht stabilen Demokratie mit einer entwickelten Bürgergesellschaft und einem starken Staatssektor sprechen. Der politischen Kontinuität entsprachen ökonomisch lange Phasen des Wachstums dieses auf Agrarexporte ausgerichteten Landes. Uruguay gehört zu den Ländern Lateinamerikas mit höchstem Pro-Kopf-Einkommen und einer deutlich besseren Einkommensverteilung als etwa Brasilien. Hervor sticht auch die lange sozialstaatliche Tradition. Zu den Errungenschaften gehören beispielsweise das frühe Frauen-Wahlrecht 1932 (Ekuador allerdings schon 1929), das Verbot von Kinderarbeit, der Ausbau eines kostenlosen Bildungssystems (98% gelten als alphabetisiert). Als erstes Land der Welt erhielt 2004 in Uruguay das Recht auf Wassser über Plebiszit Verfassungsrang. Ungewöhnlich für die Region ist auch die klare Trennung von Staat und Kirche und dies nicht nur auf dem Papier. In Uruguay findet sich eine außergewöhnliche politische Kultur, wie Achim Wachendorfer belegte.
Ausnahmeland Uruguay
Nachdem wenige Jahre zuvor ein nationaler Einheitsgewerkschaftsbund PIT-CNT gegründet worden war, wurde 1971 in Zeiten einer wachsenden Wirtschaftskrise und Politisierung die Frente Amplio (FA) aus der Taufe gehoben, eine Allianz aus Parteien von den Christdemokraten über die Sozialdemokraten bis hin zur KP und Guerrilla. Die Machtübernahme 1973 durch das Militär richtete sich denn auch primär gegen diese neue fortschrittlich politische Kraft, die die traditionelle Parteieneintracht der konservativen Partido Nacional (blancos genannt, Interessenvertretung der Großgrundbesitzer) und den liberalen Colorados (Vertretung des Bürgertums) durcheinander zu bringen drohte. Während Pinochet exzessive Brutalität und Morde zu seinem Markenzeichen machte, Videla und Konsorten Zehntausende verschwinden ließen, war die uruguayische Repression dadurch gekennzeichnet, dass politische Oppositionelle oder die die man dafür hielt, dauerhaft ins Gefängnis gesteckt wurden, primär FA-Anhänger, Tupamaros und Gewerkschafter, die durch Generalstreiks ihren Protest zum Ausdruck gebracht hatten. Im Gegensatz zu allen anderen Diktaturen soll die uruguayische Elite nicht mit den Militärs kollaboriert haben, stellte Klaus Bodemer fest.
Nach Abtritt der Militärs 1985 gewann die FA von Wahl zu Wahl an Wählerstimmen. Neue Bevölkerungssektoren konnten gewonnen werden, es gab Abspaltungen von den Colorados. Die FA schaffte das Kunststück, sich zur Mitte hin zu entwickeln ohne die Linke zu verlieren.
Der FA-Ansatz wurde in zahlreihen anderen lateinamerikanischen Ländern versucht zu kopieren, es gelang bislang nirgends. Innerhalb der FA gibt es natürlich verschiedene Strömungen, die sich gegenseitig respektieren. Die Programmatik, nicht die Ideologie steht im Vordergrund. 1990 gewann die FA das Bürgermeisteramt von Montevideo (Böse Zungen meinen: „Was ist Uruguay? Eine große Stadt mit ein paar Bauerhöfen dahinter“), und 2004 die Nationalwahlen, wobei die Mobilisierung durch die Gewerkschaften für den Sieg der FA ausschlaggebend war.
Nun ist die Frente Amplio bereits seit 2005 an der Regierung und kann auf eine ganze Reihe wichtiger Reformen blicken, durchgesetzt in enger Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften: so wurden z. B. die Arbeitsgesetze reformiert und ein Tarifsystem für informelle Arbeitnehmer/innen eingeführt. Zupass kamen der FA in ihrer ersten Regierungszeit die hohen Weltmarktpreise für Rohstoffe. Die Mindest- und Reallöhne stiegen, der informelle wurde zunehmend in den formellen Sektor übergeleitet, eine fortschrittliche Sozialpolitik verfolgt.
Wirtschaftlich ist das Land vor allem für seinen Export von Milch- und noch mehr Fleischprodukten bekannt. Da Nachbar Argentinien in den letzten Jahren nur noch auf (genmanipulierte) Soja) für den Export setzte, kann der einheimische Markt dort die Fleischnachfrage nicht mehr decken. Man stelle sich vor: Argentinien muss Fleisch importieren! Aus Uruguay.
Zwischen 2010 und 2015 kam sogar ein ehemaliger Guerrillero zu Präsidentenwürde: Pepe Mujica. Vor allem durch seinen bescheidenen Lebenswandel und ausgleichende Politik erregte er internationale Aufmerksamkeit und Anerkennung. Derzeit regiert nun schon zum zweiten Mal Tabaré Vázquez das Land. Mujica hat sich kürzlich endgültig aus der Politik zurückgezogen.
In der Außenpolitik bemühte sich die FA um Diversifizierung. Man pflegt gute Beziehungen zu Europa, aber auch zu China, heute wichtigster Handelspartner Uruguays.
Sachkundiges Publikum
Dunkle Wolken ziehen auf. Schilderten die Referenten das Land in hellen Farben, so vergaßen sie darüber nicht, auch auf kritische aktuelle Entwicklungen hinzuweisen. Wie nachhaltig ist das immer noch überwiegend auf Rohstoffexport basierende uruguayische Entwicklungsmodell?
Ob die Frente Amplio die nächsten Wahlen gewinnen wird, ist ungewiss. Pufferstaat Uruguay ist zwischen den krisengeschüttelten Ländern wie Brasilien und Argentinien eingekeilt. Politisch finden sich in Lateinamerika kaum noch Alliierte. Auch gewinnen rechtspopulistische Kräfte an Bedeutung. Nach 13 Jahren FA mag auch mancher Wähler meinen, dass die Zeit für einen Wandel gekommen sei. Gewinner scheinen die Blancos zu sein. Die Frente Amplio leidet an Überalterung, Frauen sind in Entscheidungsgremien unterrepräsentiert.
Die hohe Jugendarbeitslosigkeit wurde zudem genannt, die neue Armut, das marode Bildungssystem, die hohe Gewalt gegen Frauen. Auch wenn Uruguay nach der Kriminalitätsstatistik noch immer zu den sichersten Ländern Lateinamerikas zählt: die gefühlte Unsicherheit, medial angeheizt, hat massiv zugenommen. Das einstige Einwanderungsland wird langsam zum Auswanderungsland, zahlenmäßig wohl noch kompensiert durch die Zuwanderung vor allem aus Venezuela. Agrobusiness und Medien mobilisieren gegen die FA. Wie anderswo wird die Linke auch in Uruguay beschimpft, sie wolle das Land „venezolanisieren“.
Und der Tourismus? Es lohnt, Uruguay auch aufgrund seiner zahlreichen Sehenswürdigkeiten einen Besuch abzustatten. Wer möchte, kann die architektonischen, z. T. skurrilen Meisterwerke wie den Palacio Salvo oder Flughafen Carrasco Montevideos bewundern. Auch sein mildes Klima, zahlreiche, fast leere Strände und die überschaubare Landschaft mag das Land für manche Besucher/innen attraktiv machen. Besonders aber sei – so Daniel Kempken – die ausgesprochene Kultur der Gelassenheit und Entschleunigung Uruguays hervorzuheben, nach der sich viele in der heutigen von Hetze geprägten Welt sehnen.
Nach den Präsentationen trat Botschafter Bellón in einen Dialog mit den Referenten. Er äußerte sich anerkennend über den Kenntnisreichtum der Beiträge der Referenten wie auch des Publikums. Die Veranstaltung endete mit einem Blick auf uruguayische Schriftsteller wie Onetti, Benedetti, Galeano und ihren Beittrag zur Weltliteratur. Mehr als 50 Gäste nahmen teil.
Nachtrag: „Montevideo. Der Präsident von Uruguay, Tabaré Vázquez, hat gegen den Oberkommandierenden der Streitkräfte eine Strafe von 30 Tagen Arrest verhängt. Der General Guido Manini Rios hatte in einem Radiointerview die geplante Rentenreform für Militärangehörige kommentiert. Dabei kritisierte er den Minister für Arbeit und Sozialversicherung, Ernesto Murro, er habe bei der Vorlage für die Rentenreform Fehler gemacht, da er falsch informiert sei. Die Verfassung des südamerikanischen Landes verbietet es Militärs, öffentlich politische Äußerungen abzugeben oder sich sonst politisch zu betätigen. https://amerika21.de/2018/09/212982/uruguay-general-arrest
Und wie geht man in Deutschland mit Spitzenbeamten um, die sich nicht an ihre Pflichten halten? Eben. Uruguay auch hier Vorbild.
Beitrag von Luisa Wiebrecht (Praktikantin) und Werner Würtele
Photo Credit: Alexis Magnone/Unsplash
