Rechtsstaatlichkeit in der Volksrepublik China?

Die chinesische Definition und das Konzept von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie widersprechen in zentralen Punkten der Auffassung der Vereinten Nationen. Es geht um Justiz und Gewaltenteilung, Digitalisierung und Überwachung, Demokratie und grundlegende Menschenrechte. In einem Blogbeitrag schreibt Daniel Kempken über das Rechtsstaatskonzept, den chinesischen Fünfjahresplan und seine Konfliktpunkte. Los principales puntos de fricción son el estricto […]

Die chinesische Definition und das Konzept von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie widersprechen in zentralen Punkten der Auffassung der Vereinten Nationen. Es geht um Justiz und Gewaltenteilung, Digitalisierung und Überwachung, Demokratie und grundlegende Menschenrechte.

In einem Blogbeitrag schreibt Daniel Kempken über das Rechtsstaatskonzept, den chinesischen Fünfjahresplan und seine Konfliktpunkte.

Los principales puntos de fricción son el estricto rechazo a la separación de poderes / independencia del poder judicial, la comprensión completamente diferente de los derechos humanos, la protección de los datos y la privacidad, así como la democracia.

Der Text schlägt verschiedene Strategien vor, mit dem wachsenden Einfluss Chinas umzugehen. Kempken plädiert für eine klare Positionierung und genaue Terminologie der internationalen Gemeinschaft und der Vereinten Nationen.

Eine internationale Beobachtung und klare Positionierung sind unabdingbar. Auch die Rechtsstaatlichkeit der wirtschaftlichen Partnerländer sollte gestützt und gefördert werden. In Lateinamerika etwa halten einige Länder enge wirtschaftliche Beziehungen zur Volksrepublik. Über Investitionen und Impfstoffpolitik weitet China seinen Einfluss auf dem lateinamerikanischen Kontinent aus.

Die demokratischen Länder müssen mit gutem und klarem Beispiel vorangehen und rechtsstaatliche Prinzipien als Grundvoraussetzung wirtschaftlicher Kooperation festlegen. Statt die Volksrepublik zu isolieren, plädiert Kempken für Austausch und Dialog und eine Strategie der Kooperation.

Der gesamte Beitrag auf Spanisch findet sich hier.

 

Zum weiterlesen: Rückblick auf unsere Veranstaltung zum Einfluss Chinas in Lateinamerika.

 

Foto Credit: Alvan Nee, Unsplash