Parlamentswahlen in Peru – Weichenstellung für einen Neuanfang?

Podiumsdiskussion mit César Bazán Seminario und Andreas Baumgart. Moderation: Mechthild Ebeling

Peru hat gewählt. Die vorläufigen Ergebnisse zeigen eine weitere Fragmentierungdes Kongresses. Stärkste Kraft wird die Mitte-Rechts-Partei Acción Popular (AP) mit 10% (!). Überraschend der Absturz der Fujimori-Partei auf Platz sechs und Platz zwei für die als ultrakonservativ-messianisch gehandelte Frente Popular Agrícola del Perú (Frepap).

Wie ist das Ergebnis dieser ausserordentlichen Wahlen zu bewerten? Ist der Präsident tatsächlich gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen?

Nachdem über Jahre hinweg die rechte, in Korruptionsaffären verstrickte Opposition in Peru jegliche Verhandlungen über eine Parlaments- und Verfassungsreform verweigert hatte, das Ansehen des Kongresses in den Keller gerutscht war und eine Vertrauensfrage nicht zur Abstimmung zugelassen wurde, reichte es dem Präsidenten: er löste das Parlament auf und rief für den 26. Januar 2020 Neuwahlen zum Kongress aus. Der Präsident selbst bleibt verfassungsgemäß bis zu den turnusmäßigen Wahlen im April 2021 im Amt.

Obwohl alle renommierten Verfassungsrechtler*innen seine Entscheidung unterstützten, schrie die Opposition Zeter und Mordio und witterte eine „kommunistische Diktatur“. Als klar wurde, dass die Wahl verfassungsgemäß ist und stattfindet, wurden auch die rechten Parteien ganz kleinlaut, schließlich wollen sie an der Wahl teilnehmen und am großen Kuchen abbeißen dürfen.

Der Rechtsanwalt César Bazán Seminario von der Nichtregierungsorganisation Instituto de Defensa Legal (Institut für juristische Verteidigung, IDL) in Lima und Andreas Baumgart,Mitglied und früherer Geschäftsführer der Infostelle Peru e.V., stellen ausgehend vom peruanischen Wahlrecht wenige Tage nach der Wahl deren Ergebnisse vor, analysieren Hintergründe und überlegen mögliche Konsequenzen. Nicht zuletzt wird es um die Frage gehen, welche Wirkungsmacht ein Kongress hat, der für lediglich 16 Monate Amtszeit gewählt wird und dessen Mitglieder bei der „regulären“ Kongresswahl im April 2021 dann nicht wieder kandidieren dürfen.

Werden mit den Parlamentswahlen die Weichen neu gestellt?

Einlass 18:30 Uhr bis 19 Uhr

Eintritt frei, die Veranstalter freuen sich über eine Spende und über eine Anmeldung an anmeldung@lateinamerikaforum-berlin.de

Veranstaltung in deutscher Sprache, bei Bedarf wird eine Flüsterübersetzung angeboten

Beitragsbild: JNE

Eine Gemeinschaftsveranstaltung der Berliner Gruppe der Informationsstelle Peru und des Lateinamerika-Forums Berlin e. V..