KOLUMBIEN NACH DEN WAHLEN: WIEDERBELEBUNG ODER AGONIE DES FRIEDENSPROZESSES?
Dieser Frage stellen sich Hans Blumenthal (ehem. Friedrich-Ebert-Stiftung Kolumbien) und Norbert Ahrens (ehem. Deutsche Welle)
Am 17. Juni kommt es zur Stichwahl zwischen dem konservativen Kandidaten Ivan Duque, der vom exPräsidenten Uribe unterstützt wird, und dem linksgerichteten, ehem. Bürgermeister von Bogotá, Gustavo Petro.
Wir schauen uns zu Beginn das Wahlergebnis näher an, fragen, wer, wo und wie abgestimmt hat, nach Regionen, sozialen Schichten, Ethnien, um uns dann unter anderem folgenden Fragen zu zuwenden:
Welche Schlussfolgerungen können aus dem politischen Hintergrund des neuen Präsidenten für die künftige Politik des Landes gezogen werden?
Welche Auswirkungen sind vom Wahlergebnis auf den Friedensprozess (” Postkonflikt”) zu erwarten?
Im Detail:
- Wird die künftige Regierung mehr auf eine weitere Kapitalisierung der Landwirtschaft u.a. durch Megaprojekte setzen oder kommt es zu einer wirklichen Agrarreform mit dem Ziel einer stärkeren wirtschaftlichen und politischen Beteiligung bisher Ausgeschlossener?
- Welche Rolle wird die Übergangsjustiz spielen? Werden die Strafen für die Comandantesder FARC verschärft bei gleichzeitig anhaltender Straffreiheit für belastete Politiker, Militärs, Paramilitärs und regionale Unternehmer?
- Werden die Maßnahmen zur Integration der Exguerilleros beibehalten?
- Wird die Drogenbekämpfungspolitik modifiziert?
Die Augen richten sich auch auf die Wahrheitskommission: wird sie effektiv arbeiten und wirklich eine Aufarbeitung der Vergangenheit leisten können?
Das Wahlergebnis wird direkte Auswirkung auf die demokratischen Institutionen und Prozesse haben. Werden sie gestärkt? Ist eine größere Präsenz des Staates in bisher vernachlässigten Regionen zu erwarten?
Die Gewaltkriminalität hat seit Beginn des Friedensprozesses zwar national gesehen abgenommen, doch speziell in den Gebieten, in denen die FARC zuvor sehr aktiv war, hat die Ermordung von gewählten Sprechern der Zivilgesellschaft (lideres sociales) signifikant zugenommen. Warum ist das so?
Viele Fragen zusammengefasst in einer: bringt die Zukunft mehr Versöhnung oder noch mehr Spaltung der Gesellschaft? Belebung oder Agonie des Friedensprozesses?
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Bitte: Anmeldung@lateinamerikaforum-berlin.de
Bitte beachten: Einlass begrenzt auf Zeit zwischen 18 Uhr 30 und 19 Uhr 15.
Mit freundlicher Unterstützung der Stiftung Umverteilen!
