Como la corrupción amenaza la democracia. Los casos de México, Brasil, Argentina

Donnerstag, den 21. Mai 2015, 19.00 Uhr

Una mesa redonda con Luciana Torchiaro (Transparencia Internacional), Dr. Flávio Wolf de Aguiar (escritor y periodista de Brasil), Zirahuén Villamar (economista de Mexico) y Franco Delle Donne (de Argentina).

Die Veranstaltung findet in spanischer Sprache statt. El evento tendrá lugar en español.

Si se abre cualquier periódico latinoamericano de hoy se ve que ningún pais escapa de denuncias a la corrupción. En algunos países la corrupción llega a un nivel que aparentemente pone en riesgo la democracia. En Brasil se escucha nuevamente un llamado a los militares para acabar con el “caos”. Le suena conocido? Acerquémosnos a la problemática en una forma diferenciada: Qué formas y tipos de corrupción hay? Cuales son factores que la favorecen/impiden? Qué dimension tiene la corrupción en América Latina? Cómo medir a la corrupción? Hay una tendencia a que se agrave la problemática?

Con relación a los países más importantes de América Latina:

• Brasil – un problema solamente del PT y de la presidenta?
• Argentina – un problema solamente peronista?
• México – un problema solamente de la mafia de drogas y del PRI?
• Criticas justas y críticas con el puro objetivo de desmontar gobiernos y empresas nacionales, y retrodecer en los avanzes sociales?
  
• Efectos de la corrupción en los sistemas políticos, al estado de derecho. El papel de los medios de
  comunicación ?
• Qué tienen los tres paises en común? En qué son diferentes?
• Empresas alemanas y la corrupción? La posición del gobierno y del parlamento alemán hoy….
  

La mera denuncia no es suficiente. Vamos a debatir ejemplos efectivos de combate a la corrupción.

Bericht zur Veranstaltung (in spanischer Sprache) am 21. Mai 2015.

Bedroht Korruption die Demokratie in Lateinamerika?

Ist Korruption in Lateinamerika “kulturbedingt” oder liegt sie gar kulturunabhängig in der „Natur des Menschen“?

Wie lässt sich Korruption bekämpfen?

Dies waren zentrale Fragen des Abends, die Referenten und Gäste des Lateinamerikaforums gemeinsam diskutierten.

Nach einer überblickhaften Einführung in das Thema der Veranstaltung durch Luciana Torchiaro von Transparency International stellte Buchautor und Journalist Dr. Flávio Wolf de Aguiar den „Fall Brasilien“ vor, wobei er wichtige Ursachen der Korruption in der Wirtschaft und Wahlkostenfinanzierung ausmachte. Ökonom Zirahuén Villamar analysierte anschließend die verschiedenen Dimensionen von Korruption in Mexiko und der Politologe Franco delle Donne versuchte dem Publikum die komplizierten Verhältnisse Argentiniens näher zu bringen.

Partiendo de una tipología de la corrupción mexicana el Sr. Villamar analizó, en su excelente y diferenciada presentación, especialmente las dimensiones económicas y políticas de „la“ corrupción que aparece tanto en México como en otros países en diferentes facetas y todos los niveles de la vida pública. Mostró como la corrupción e impunidad son dos caras de la misma moneda. Se llegó a concluir que hoy en día la corrupción tiende a aumentar en muchos países y no solamente en América Latina. La corrupción podría representar una amenaza para las propias democracias debido al rechazo hacia los políticos por parte de la ciudadanía, mismos que son percibidos como corruptos.
Durante el debate se puntualizó que organizaciones como Transparencia Internacionl juegan un papel sumamente importante en el combate contra la corrupción.

Zu den Beiträgen im Einzelnen:

Transparency International (TI).  “Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil”, mit dieser Definition eröffnete Luciana Torchiaro ihren Vortrag. TI untersucht und denunziert seit 20 Jahren Korruptionsfälle weltweit.

Korruption hat viele Auswirkungen auf die Demokratie und die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes, merkt Luciana an. Korruption bedeutet finanzielle Schäden für das Leben der Bevölkerung, etwa wenn Mittel für Bildung und Gesundheitswesen fehlen und die Bevölkerung oft keine Möglichkeit hat, rechtlich gegen Korruption und Machtmissbrauch vorzugehen.

Der Korruptionsindex von Transparency International zeigt eine Differenzierung nach den Ländern Lateinamerikas. Schlechteste Werte weisen  Venezuela (Platz 160 von 167), Paraguay und Honduras auf, wohingegen Chile und Uruguay im internationalen Vergleich relativ gut dastehen (was man ein Jahr später im Falle Chiles so nicht mehr behaupten kann). Bemerkenswert: mit Blick auf das “Korruptionslevel” lässt sich kein Unterschied zwischen links und rechts orientierten Regierungen erkennen.

Dr. Flávio Wolf de Alguiar lenkte den Blick auf die Verstrickung des internationalen Bankensystems in die Korruptionsfälle und die Ermöglichung von Steuerhinterziehung in Steuerparadiesen der Karibik und Europa.  Außerdem habe sich die “Qualität” der Korruption verändert: sie sei professioneller geworden.

Hauptproblem sei in Brasilien nicht etwa ein Mangel an Untersuchungen zur Korruption, sondern die Straffreiheit (Impunidade). Grund sei unter anderem ein ineffektiver Justizapparat, der außerdem in viele Fälle selbst verwickelt sei.

Aber auch positive Entwicklungen hätten in den letzten Jahren stattgefunden, wie etwa die Zunahme der Zahl an Korruptionsverfolgungen durch die Staatsanwaltschaft siehe Fall Petrobras.

Wichtige Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung sehen die Referenten vor allem in der Bildung, der Berichterstattung durch unabhängige internationale wie nationale Medien, der Änderung der Gesetzgebung zur Finanzierung von politischen Kampagnen sowie mehr Kontrollen des globalen Finanzsystems.

Zirahuén Villamar beleuchtete typische Formen von Korruption in Mexiko:

-„Moche“: Bestechung für die Ausführung von Arbeiten und Vergabe öffentlicher Aufträge

– Unterschlagung öffentlicher Gelder

– Korruption als Routine

– Kleine Bestechungsgelder, sogenannte “Mordidas”

Sie verursachen ökonomische Verluste zwischen 2% und 10% des BIP.

Korruption hat negative Auswirkungen auf die Demokratie, die demokratischen Institutionen verlieren durch die Skandale an Glaubwürdigkeit:

91% der Mexikaner haben kein Vertrauen in Parteien und 80% misstrauen der Justiz.

78% der Bevölkerung glauben dagegen, dass die Korruption noch zunehmen wird.

44% der Unternehmen geben an, bereits Schmiergeld gezahlt zu haben.

Korruption und Straffreiheit sieht Villamar als zwei Seiten derselben Medaille: schwache Kontrollen führen zu einer hohen Straffreiheitsquote, sowohl auf privater als auch auf öffentlicher Ebene.

In Brasilien (und nicht nur dort!) spielt die Bauwirtschaft eine besonders unrühmliche Rolle. Um an Staatsaufträge zu kommen, werden Politiker bestochen, die das Geld gerne annehmen, um ihre Wahlkampagnen zu finanzieren.

Franco Delle Donne beleuchtete schließlich den Fall Argentiniens. Er kritisiert, dass viele Funktionäre hier von und nicht für die Politik leben. Die Korruption wirkt sich unmittelbar auf das Verhältnis der argentinischen Bevölkerung zur Politik aus. Folge ist eine verbreitete Politikverdrossenheit und eine allgemeinen Atmosphäre des Misstrauens gegenüber “den Politikern” und allen staatlichen Institutionen.

Der Verlust von Glaubwürdigkeit der Politik wird durch eine tendenziöse Informationspolitik sowohl der (peronistischen) Regierung als auch der großen oppositionellen Medienkonzerne (s. Clarin) aus ökonomischen Interessen noch verstärkt. Zwar könnten die Medien einen wichtigen Beitrag für die Bekämpfung der Korruption leisten, Voraussetzung dafür wäre aber eine unabhängige kritische und objektive Berichterstattung. Stattdessen aber sind private wie öffentliche Medien oftmals Profiteure der Korruption und werden als solche von Regierung und Opposition zur gegenseitigen Diskreditierung und Manipulation öffentlicher Meinungsbildung genutzt.

Das Fazit der abschließenden Publikumsdiskussion: Korruption beeinträchtigt alle Bereiche einer demokratischen Gesellschaft. Durch Korruptionsskandale geraten Politik und Medien in Verruf und die Bevölkerung verliert ihr Vertrauen in die Demokratie. Politikverdrossenheit und soziale Ungerechtigkeit, verursacht durch die Zweckentfremdung dringend benötigter öffentlicher Gelder, sind die Folge.

Bei der Bekämpfung von Korruption spielen unabhängige Medien und eine funktionierende Justiz eine Schlüsselrolle. Korruptionsfälle zur Anzeige zu bringen, ist in allen lateinamerikanischen Ländern immer noch gefährlich. Daher ist auch die Einrichtung von Anlaufstellen für Betroffene notwendig.

Allgemeine Einigkeit herrschte bezüglich der Frage nach Korruption als kulturspezifisches Problem: Korruption ist ein komplexes, globales Thema, das alle Gesellschaften betrifft und das nicht auf eine kulturell bedingte, oder gar angeborene Mentalität zurückgeführt werden kann.

Beitrag von Friederike Thoma, ehrenamtliche Mitarbeiterin des LAF