Die drei Gewalten und demokratische Governance – Berliner Brasiliendialoge – Die entscheidenden Wahlen in 2022
Die drei Gewalten und demokratische Governance – Panel 1: Die diesjährigen Wahlen sind für Brasilien von außerordentlicher Bedeutung: Zwischen Oktober und November diesen Jahres finden die Wahlen für die Präsidentschaft, die Regierungen der Bundesstaaten sowie für die Legislativorgane auf Bundes- und Landesebene statt.
Nach der zersetzenden politischen Polarisierung und der täglichen Bedrohung der demokratischen Institutionen in den vergangenen Jahren kommen die Wahlen einem Plebiszit über die Zukunft der Demokratie im Lande gleich: Werden die Regierungen und Parlamentarier:innen (wieder)gewählt, die sich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlen oder eher Politiker:innen, die weiter versuchen werden, die politischen Institutionen von innen heraus zu untergraben? Darüber hinaus sind die Wahlen selbst Gegenstand politischer Auseinandersetzungen: Wird die Radikalisierung einiger politischer Akteurinnen und Akteure die friedliche Durchführung der Wahlen verhindern? Werden sie die Wahlergebnisse akzeptieren?
Die jüngste Zeit war auch durch eine stagnierende Wirtschaft und von sich verschärfenden Auswirkungen auf die brasilianische Gesellschaft durch die Sozial-, Gesundheits-, Umwelt- und Klimakrise gekennzeichnet. Die Wahlen entscheiden somit auch darüber, ob es gelingt, diese multiple Krise zu überwinden. Werden also die gewählten Regierungschefs und Parlamentarier:innen einen neuen Governance-Pakt befürworten, der darauf abzielt, soziale Ungleichheiten zu verringern und die vom Menschen verursachten Auswirkungen auf Umwelt und Klima zu reduzieren oder führen die Wahlen im Gegenteil zu einer Verschärfung der multiplen Krise?
In Fortsetzung des 2020-2021 begonnenen Austauschs werden die Berliner Brasiliendialoge Risiken und Chancen der Wahlen 2022 in Brasilien diskutieren – aus akademischer, politischer und zivilgesellschaftlicher Perspektive. Die ersten drei Panels der Reihe finden im digitalen Format mit Simultanübersetzung Portugiesisch-Deutsch statt und werden per Livestream übertragen.
Die “Berliner Brasiliendialoge” sind eine Initiative des Lateinamerika-Instituts der Freien Universität Berlin in Zusammenarbeit mit: Heinrich-Böll-Stiftung (hbs), Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL), Brasilien Initiative Berlin (BIB), Kooperation Brasilien e.V. (KoBra), Lateinamerika-Forum (LAF), Brot für die Welt, Merian Centre Conviviality-Inequality in Latin America (Mecila), Misereor.
Panel 1: Die drei Gewalten und demokratische Governance
Mittwoch, 4. Mai 2022, 18.00 Uhr – 20.00 Uhr
Auf dem Podium werden die Besonderheiten des Verhältnisses zwischen Judikative, Legislative und Exekutive in Brasilien, die sich bildenden politischen Blöcke und die möglichen politischen Szenarien für die kommenden Jahre erörtert.
Mit:
Thais Bilenky (Revista Piauí, Brasilien)
Conrado Hübner Mendes (Universidade de São Paulo, Brasilien)
Moderation und Diskussion: Marta Machado (Mecila, FGV), Sérgio Costa (Mecila, FU Berlin)
Anmeldungen hier.
